Georg Baur

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spiegel.de

Friedrich Merz: CDU-Chef stellt neue Kabinettsmitglieder – Livestream

Thorsten Frei folgt Jens Spahn als Vorsitzender der Unionsfraktion, Nina Warken wird neue Kanzleramtschefin – und es gibt weitere Personalentscheidungen. Jetzt im Livestream: Der Kanzler stellt sein neues Kabinett vor.

Die Reichweitenlüge | Digitalcourage

Millionen Follower, null Wirkung: „Social Media“ verkauft uns ein volles Stadion – und schaltet dann das Mikro stumm

Was ist Losdemokratie? - losdemokratie.info

Infos und nützliche Links zu Losdemokratie (auch aleatorische Demokratie oder Demarchie genannt).

tagesspiegel.de

Um fünf Prozent: Spahn fordert pauschale Kürzung aller Subventionen und Steuervorzüge

Zur Finanzierung einer Steuerreform bringt der Unionsfraktionschef ein pauschales Abschmelzen von Subventionen ins Spiel. Auch kleine Förderprogramme im Haushalt sollten gestrichen werden.

Identifikationspflicht: Dobrindt will Informationsfreiheit faktisch stoppen

Mit Klarnamenzwang und der Abschaffung der Aufsichtsbehörde will das Innenministerium Transparenzrechte von Bürgern, Presse und Politik massiv beschneiden.

Golem

Bund plant höhere Beamtenbesoldung - Milliardenkosten trotz Spardruck

Überall soll gespart werden - und dann mehr Geld für Beamte? Was zunächst widersprüchlich klingt, ist die Konsequenz aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Neben höherer Besoldung drohen auch Nachzahlungen in Millionenhöhe.

Personalumbau der Union: Merz will Wechsel im Kabinett bekanntmachen

Kanzleramtschef Frei soll Nachfolger von Unionsfraktionschef Spahn werden. Das hat Kanzler Merz bereits öffentlich gemacht. Am Vormittag wird er verkünden, wie das Stühlerücken in seinem Kabinett weitergeht.

Tankrabatt beschlossen: Wie billig werden Kraftstoffe jetzt?

Ab 1. Mai soll der Tankrabatt greifen - für zwei Monate. Doch wie stark werden die Spritpreise sinken? Geben die Mineralölkonzerne die Steuererleichterung weiter? Und wer profitiert?

Koalition will Autofahrer durch Steuersenkung entlasten

Um 17 Cent pro Liter Benzin und Diesel soll die Mineraölsteuer gesenkt werden - zunächst für zwei Monate. Das kündigten die Spitzen der Koalition nach ihren Beratungen vom Wochenende an. Außerdem soll es weitere Entlastungen geben.

spiegel.de

Linnemann zweifelte an Eignung als Gesundheitsminister

Noch immer ist unklar, wer alles künftig im Kabinett von Bundeskanzler Friedrich Merz sitzen soll. Sein künftiger Gesundheitsminister Carsten Linnemann bezweifelte in einem alten Video die eigene Eignung.

KI-Kameras sollen Gesichter live erkennen: Was Hagel für Baden-Württemberg plant

Zur schnelleren Fahndung von Terrorverdächtigen will das Innenministerium das Polizeigesetz ändern. So soll eine KI-gestützte Gesichtserkennung möglich werden.

So soll das neue Bundeskabinett aussehen

Der Rücktritt von Unionsfraktionschef Spahn hat den Stein ins Rollen gebracht: Die Union wechselt auf mehreren Spitzenpositionen das Personal aus. Wer gehen muss und wer neue Ämter übernehmen soll.

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Nach Spahn-Rücktritt: Der neue Unions-Fraktionschef steht wohl fest

Nachdem Jens Spahn am Samstag als Unions-Fraktionschef zurückgetreten ist, steht sein designierter Nachfolger fest: Thorsten Frei aus Baden-Württemberg.

Ölpreis fällt nach US-Angriffspause im Iran deutlich

Die Ölpreise sind am Morgen um mehr als fünf Prozent gefallen. Gründe sind die Hoffnung auf eine Entspannung im Iran-Krieg und mögliche neue Verhandlungen zwischen Washington und Teheran.

Jens Spahn als Fraktionschef von CDU und CSU wiedergewählt

Zwischenzeitlich galt sein Job als gefährdet, doch nun ist Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden. Sein Wahlergebnis in der Union im Bundestag verschlechterte sich allerdings.

Sabotageversuch bei der Deutschen Bahn

In einem unterirdischen Kabelschacht kappen Unbekannte mehrere Strom- und Datenkabel der Deutschen Bahn. Zu empfindlichen Auswirkungen kommt es in der Folge im Telefonnetz. Nun ermittelt der Kölner Staatsschutz wegen Sabotage.

Spahn will an Erhöhung der Abgeordnetendiäten festhalten

Ab Juli werden die Bezüge der Bundestagsabgeordneten automatisch steigen. SPD und Linke fordern, angesichts der wirtschaftlichen Lage auf die Erhöhung zu verzichten. Doch Unions-Fraktionschef Spahn will daran festhalten.

spiegel.de

EU stimmt Zolldeal mit USA zu

Die Europäische Union hat die vollständige Umsetzung des umstrittenen Zolldeals mit den USA beschlossen. Zölle auf US-Industriewaren werden damit abgeschafft – die USA erheben hingegen bis zu 15 Prozent auf EU-Produkte.

Golem

"Absolut ungewöhnlich und rekordverdächtig": 2026 ist ein Jahrhundertsommer in BW

Die aktuelle Hitzewelle geht zu Ende, dann lässt die Schwüle nach - bevor wieder höhere Temperaturen kommen. Die Hitze in Baden-Württemberg im Sommer 2026 bricht Rekorde.

Golem

Kommentare zu: Spionage-Vorwurf: LinkedIn scannt heimlich Browser-Erweiterungen

Das zu Microsoft gehörende Karrierenetzwerk LinkedIn sieht sich mit rechtlichen Konsequenzen konfrontiert. Hintergrund ist die Praxis, die Webbrowser ...

spiegel.de

Jens Spahn stellt sich gegen Zusammenarbeit mit »dieser AfD«

Immer wieder wird behauptet, Jens Spahn bereite die Annäherung der Union an die AfD vor. Der Unionsfraktionschef hat diesen Vorwurf nun in einem Interview zurückgewiesen. Mit bemerkenswerter Wortwahl.

Mehrere Bundesländer lockern Lkw-Sonntagsfahrverbot

Das Niedrigwasser erschwert den Gütertransport auf dem Rhein. Nun haben mehrere Bundesländer das Sonntagsfahrverbot für Lkw gelockert. Auf den Autobahnen könnte es schon an diesem Wochenende noch voller werden.

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Google hat eine neue Funktion eingeführt, die es Nutzerinnen und Nutzern ermöglicht, bestimmte Nachrichtenanbieter in den Suchergebnissen zu priorisieren. So richten Sie tagesschau.de als "Bevorzugte Quelle" ein.

Sascha Pallenberg 🇹🇼 ♻️ ⚡ (@pallenberg@mastodon.social)

"Brief nach Berlin" ist wohl eines der schoensten Beispiele fuer den Einsatz von europaeischer KI ohne Datentracking! 👉 https://www.brief-nach-berlin.de

Trump droht nach Google-Strafe der EU mit neuen Zöllen

US-Präsident Trump hat die EU-Kommission wegen der Milliardenstrafe gegen die Google-Mutter Alphabet scharf kritisiert. Er warf der Behörde "Raub" vor, für den Europa "einen sehr hohen Preis zahlen" werde.

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