Wir waren zu Gast bei Radio F.R.E.I. in Erfurt und haben dort über das neue #ThürPAG gesprochen. Wer das Gespräch heute vormittag verpasst hat, kann es hier nachhören:
https://radio-frei.de/index.php?iid=7&ksubmit_show=Artikel&kartikel_id=10740
Remote
ThürPAG stoppen!
@ThuerPAG_stoppen@chaos.social
Wir sind ThürPAG stoppen! – ein junges Bündnis aus Thüringen, das gegen die geplante Novelle des Thüringer Polizeiaufgabengesetzes, Autoritarismus und Massenüberwachung kämpft. Stattdessen für Freiheitsrechte und soziale Sicherheit, die auch ohne Überwachungskameras und KI auskommt.
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thuerpag-stoppen@systemli.org
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Toll, jetzt müssen wir nicht nur das ThürPAG stoppen, sondern auch noch das Thüringer #Transparenzgesetz retten?
Schon mal auf die Idee gekommen, dass Transparenz essentiell für das Vertrauen in die Demokratie ist – welches in Thüringen gerade eher kein Rekordhoch erlebt? Selber immer mehr Daten sammeln und per KI auswerten lassen wollen, aber Transparenzpflichten zu Kann-Vorschriften umwandeln. Starke Leistung, Brombeere...
Es gibt mal wieder einen Vortrag von uns mit anschließender Diskussion über das geplante neue Thüringer Polizeiaufgabengesetz! Neben einem Überblick zu den Neuerungen sprechen wir darüber, warum der Einsatz von KI durch die Polizei keine Sicherheit schafft, wie das Gesetz politisch einzuordnen ist und wie wir uns dagegen organisieren. Diesmal lädt uns die Grüne Jugend #Jena ein ins
📌 Grünes Haus Jena, Schillergäßchen 5
🕔 am 23.07. um 18 Uhr
Kommt vorbei!
#ThürPAG #Polizeigesetz
Vielen der Antifaschist*innen, die am Samstag in Erfurt auf die Straße gingen, ist klar: autoritäre Politik beginnt nicht erst, wenn die AfD die Regierung stellt. Die aktuelle Polizeigesetzgebung reiht sich ein in einen bereits stattfindenden Rechtsruck, den Umbau zum autoritären Überwachungsstaat, und bedient sich rassistischer Narrative.
Deshalb hat auch der Thüringer Finger bei Widersetzen auf seinem Fronttranspi gefordert: ThürPAG stoppen!
Und die nächste Info-Veranstaltung zum #ThürPAG steht auch schon an! Wir sind am
Dienstag, 19. Mai um 17 Uhr
im Haskala in #Saalfeld,
Saalstraße 38
eingeladen, einen Input zum ThürPAG zu halten. Im Anschluss ist eine Diskussion mit @katharinakoenig@mastodon.social sowie der Blau-Gelb-Weißen Hilfe für eine Perspektive aus der Fußball-Fanhilfe geplant.
Kommt vorbei!
Tröt! Wir sind #ThürPAG stoppen! – ein junges Bündnis aus Thüringen mit dem Ziel, das neue Thüringer Polizeiaufgabengesetz zu verhindern.
Dem aktuellen Entwurf nach soll die Polizei mit Tasern, Drohnen und elektronischen Fußfesseln, KI-gestützten #Verhaltensscanner|n sowie Gesichter- und Stimmensuchmaschinen ausgerüstet werden. Auch automatisierte Datenanalyse mit #Palantir-ähnlicher Gruselsoftware darf natürlich nicht fehlen.
Mehr zum Entwurf:
Am Samstag gab es in Erfurt nicht nur antifaschistischen Protest mit 50.000 Demonstrierenden, zahlreiche Cops sowie Rechtsextreme, die früh aufstehen mussten – sondern auch hunderte Kameras.
Geht es nach dem neuen ThürPAG, sollen es noch mehr werden, und zwar künftig auch mit KI-Analysen. @glismann@mastodon.social und @yoshiXYZ@kolektiva.social berichten, welche Auswirkungen das auf Versammlungen hat und was eine AfD-Regierung damit anstellen könnte:
https://netzpolitik.org/2026/afd-parteitag-in-erfurt-die-angst-vor-dem-faschistischen-ueberwachungsstaat/
#Erfurt #Ef0407 #Polizeigesetz #Überwachung
Wir designen übrigens gerade sehr schöne Sticker gegen das Thüringer Polizeiaufgabengesetz – die Motive posten wir hier und ihr könnt euch dann gern melden, wenn ihr ein Paket zugeschickt bekommen möchtet :D
#ThürPAG #noPAG #Thüringen #KI
In Kürze gibt's dann auch Sticker von uns...
#Polizeigesetz
RE: https://systemli.social/@chronik_LE/116317052293823263
Auch in Sachsen steht wie in vielen Bundesländern ein neues #Polizeigesetz mit zahlreichen neuen Überwachungsbefugnissen an. Morgen Abend beschäftigt sich das OAT Leipzig mit dem aktuellen Entwurf.
Neben der Polizei fällt auch die Thüringer Justiz immer wieder durch erhebliche Sehschwächen auf dem rechten Auge auf. Morgen, am 1.4., soll am OLG Jena das Urteil im zweiten Verfahren gegen Mitglieder der als terroristische Vereinigung angeklagten, rechtsextremen Kampfsportgruppe #Knockout51 aus Eisenach gesprochen werden. Wie bereits im ersten Verfahren werden äußerst milde Strafen erwartet. Wir unterstützen den Aufruf zur kritischen Prozessbeobachtung.
1. April – 14:15 – OLG #Jena
Replying to
#KI-Hokuspokus kommt auch in der Strafverfolgung und vor Gerichten immer häufiger zum Einsatz:
Mittels digitaler 3D-Skelette sollen Angeklagte auf unscharfen Videos identifiziert werden. Die fragwürdige Technik wurde bereits gegen Hanna am OLG München verwendet und soll auch in Dresden und Düsseldorf als Beweismittel dienen. Neben dem unerforschten Beweiswert intransparenter KI-Berechnungen verletzt die Körpervermessung das Selbstbelastungsverbot.
🔥Vortrag in #Ilmenau🔥
🕒 24.3. 18 Uhr
📌 im ZinXX/Karl-Zink-Str. 2
Das Thüringer Polizeiaufgabengesetz #ThürPAG soll verschärft werden: Uns droht die Einführung von elektronische Fußfesseln, KI-basierter Überwachung und Datenauswertung sowie Drohnen und Tasereinsätzen.
Hier erfahrt ihr, was der Stand ist und wie wir uns dagegen wehren können ⬇️
RE: https://chaos.social/@ThuerPAG_stoppen/116210696621469917
Heute 18 Uhr !!
Infoveranstaltung zum neuen ThürPAG in Ilmenau
https://thuerpagstoppen.noblogs.org/events/event/vortrag-in-ilmenau/