#merzregierung

Diese Regierung von fleißigen Deutschen

• möchte unbemerkt Reden und Texte von KI schreiben lassen,
• hat keine Lust, Abgeordnete aus dem Urlaub zurückzurufen, um Kabinettsmitglieder zu verteidigen,
• will nicht sagen, welche Aktien sie besitzen, sondern geheim im eigenen Interesse abstimmen,
• will keine Fragen der neugierigen Bevölkerung beantworten. Ich glaube, die Merz - Regierung ist ganz schön faul. #merzregierung

Maja Göpel im Gespräch bei Surplus: "Wenn eine Regierung sagt, uns interessieren nicht einmal mehr Gerichtsurteile, dann ist auch irgendwann das Besteck vorbei. Und da bin nicht sicher, wer einigen von der konservativen Partei mal kurz den Kragen rütteln kann und fragen: wollt ihr das wirklich, was da drüber in den USA passiert? Dann sagt es wenigstens ehrlich, weil dann können wir uns neu formieren." #klimaschutz #merzregierung #surplus #maga #MajaGoepel

Diese Kürzung ist kein Versehen. Sie ist eine Entscheidung. Die Merz-Regierung will 25 Euro Sofortzuschlag für Kinder und Jugendliche in Armut streichen. Rund 2,9 Millionen wären betroffen. Hier geht es nicht um Luxus: Es geht um Schuhe, Klassenfahrt, Sportverein, Kindergeburtstag. Statt hohe Einkommen, Vermögen oder klimaschädliche Subventionen anzupacken, kürzt diese Regierung bei Kindern. Das ist kein Sparen. Das verschärft Kinderarmut. Bewusst #SozialKalt #MerzRegierung@gewerkschaftsgruen@gruene.social

Imagine ... wenn Merz und seine Mitläufer*innen, genauso viel Energie eingesetzt hätten, Cum-Ex-Milliarden einzutreiben und Überreiche in vielen Bereichen stärker zu besteuern! Anstatt die Bevölkerung auszunehmen und vor sich herzutreiben! #MerzRegierung #Koalition

Das völlige Abtauchen unserer Regierung zeigt, dass sie dann, wenn es wieder etwas kühler wird, einfach so weitermachen will wie bisher, mit Gas - Kathi und dem ganzen Fossilismus. Oder habt ihr schon einen Politikbereich gesehen, in dem die Merz Regierung versucht hat, Probleme im Sinne der Bevölkerung dieses Landes zu lösen? Eben. #hitzewelle #fossilindustrie #merzregierung